Niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza am 22.08.2022 zu Besuch beim Amtsgericht und Landgericht Osnabrück

Am kommenden Montag wird Niedersachsens Justizministerin, Frau Barbara Havliza, zunächst das Landgericht Osnabrück besuchen, wo sie sich neben weiteren Gesprächen insbesondere über das dort eingerichtete regionale Sicherheitsteam informieren wird.

Im Anschluss wird Frau Havliza beim Amtsgericht Osnabrück erwartet. Neben der Information zu verschiedenen Sachthemen (wie etwa der wachsenden Zahl der zentral beim Amtsgericht Osnabrück angesiedelten Ermittlungsrichterverfahren im Zusammenhang mit der Einrichtung verschiedener Zentralstellen bei der Staatsanwaltschaft Osnabrück) wird Frau Havliza vor allem die am Amtsgericht Osnabrück eingesetzte Videovernehmungsanlage für die Vernehmung von kindlichen und jugendlichen Opfern von Sexualdelikten besichtigen.

Das Amtsgericht Osnabrück bietet seit 2019 die technische und räumliche Möglichkeit, nach dem sogenannten „Braunschweiger Modell“ bereits im Stadium eines Ermittlungsverfahrens Vernehmungen von kindlichen und jugendlichen Opfern von Sexualdelikten durch eine Ermittlungsrichterin bzw. einen Ermittlungsrichter durchzuführen und die Vernehmung in Bild und Ton aufzuzeichnen. Bei diesen Vernehmungen ist der Ermittlungsrichter bzw. die Ermittlungsrichterin in dem kindgerecht eingerichteten Vernehmungszimmer anwesend. Andere Verfahrensbeteiligte können die Vernehmung in einem Nebenzimmer verfolgen und über den Ermittlungsrichter bzw. die Ermittlungsrichterin Fragen stellen. Die so aufgezeichnete Vernehmung kann später entsprechend der Regelungen der Strafprozessordnung in einem Hauptverfahren durch Abspielen der Aufzeichnung eingeführt werden. Diese Vorgehensweise stärkt zum einen den Opferschutz, weil Mehrfachvernehmungen von Zeugen vermieden werden können. Zum anderen zeigt die Gerichtspraxis, dass die Opfer in den oftmals deutlich vor einer Gerichtsverhandlung stattfindenden Vernehmungen im Ermittlungsverfahren mehr Emotionen zeigen – was die Geständnisbereitschaft der Täter in Konfrontation mit diesen Emotionen erhöht.

Im Hinblick auf die „Lock-Downs“ im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erwartet die Justiz eine steigende Anzahl notwendig werdender Vernehmungen in Sexualdelikten. Die Videovernehmungsanlage beim Amtsgericht Osnabrück ist im Jahre 2021 nochmals dahingehend erweitert worden, dass die Übertragung aus dem Vernehmungszimmer nicht nur in einen, sondern in zwei unterschiedliche Verhandlungssäle erfolgen kann. Hierdurch konnten die Einsatzmöglichkeiten nochmals verbessert werden.

Für interessierte Pressevertreter wird die Möglichkeit bestehen, an der Besichtigung der Videovernehmungsanlage mit Frau Justizministerin Havliza teilzunehmen. Diese wird am 22.08.2022 voraussichtlich um 14:00 Uhr in Saal 4 (Saalzentrum) stattfinden. Es wird insoweit um Vorab-Anmeldung gebeten.