Verhandlungsvorschau des Amtsgerichts Osnabrück 28. KW 2023

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Amtsgericht Osnabrück

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28. Kalenderwoche

10.07.2023 – 14.07.2023

Auswahl von öffentlichen Sitzungen

beim Amtsgericht Osnabrück

10.07.2023

09:00 Uhr

Saal 8

gegen

X (Osnabrück)

Y (Osnabrück)

wegen Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt u.a. (Osnabrück u.a.)

Schöffengericht:

Vorsitzender: Richter am Amtsgericht Kelle

Sozialversicherungsbeiträge für Arbeitnehmer in Höhe von mehr als 500.000,- Euro vorenthalten?

Dem heute 42-jährigen Angeklagten X wird vorgeworfen, im Zeitraum zwischen Oktober 2016 und Dezember 2018 als Betriebsinhaber eines Unternehmens im Bereich der Eisenflechterei in 37 Fällen Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung vorenthalten zu haben. Hierdurch soll den Sozialversicherungsträgern ein Gesamtschaden in Höhe von fast 550.000,- Euro entstanden sein. Darüber hinaus werden dem Angeklagten X Steuerhinterziehung in mehreren Fällen sowie zwei Betrugstaten und in einem Fall Fahren ohne Fahrerlaubnis vorgeworfen. Dem Angeklagten Y wird vorgeworfen, als Halter eines KFZ zugelassen zu haben, dass der Angeklagte X ohne Fahrerlaubnis öffentliche Straßen befuhr.

Zur Aufklärung der Taten hat das Gericht sechs Zeugen geladen.

12.07.2023

09:30 Uhr

Saal 8

gegen

X (Osnabrück)

wegen Betruges (Osnabrück)

Schöffengericht:

Vorsitzender: Richter am Amtsgericht Kelle

Betrügerischen Online-Handel betrieben?

Der heute 28 Jahre alten Angeklagten wird vorgeworfen, von Februar bis September 2021 in 39 Fällen Waren über Online-Verkaufsplattformen veräußert zu haben, obwohl sie weder gewillt noch in der Lage gewesen sein soll, die Gegenstände tatsächlich zu liefern. Sie soll hierdurch einen Betrag in Höhe von 2.275,16 Euro zu Unrecht erlangt und gewerbsmäßig gehandelt haben.

Zu diesem Termin hat das Gericht einen Sachverständigen geladen.