Verhandlungsvorschau des Amtsgerichts Osnabrück 35. KW 2021

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Amtsgericht Osnabrück

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35. Kalenderwoche

30.08.2021 – 03.09.2021

Auswahl von öffentlichen Sitzungen

beim Amtsgericht Osnabrück

01.09.2021

09:00 Uhr

Saal 4

gegen

X (Osnabrück)

wegen Steuerhinterziehung (Osnabrück)

Schöffengericht:

Vorsitzende: Richter am Amtsgericht Kelle

Kassensoftware im Restaurant manipuliert und Steuern verkürzt?

Der heute 49-jährigen Angeklagten wird vorgeworfen, im Zeitraum von 2017 bis 2019 als Betreiberin eines Restaurants Brutto-Erlöse gegenüber dem Finanzamt verheimlicht und unrichtige Angaben zu den Einnahmen gemacht zu haben. Dabei soll die im Restaurant eingesetzte Kassensoftware so manipuliert worden sein, dass Kasseneinnahmen ohne Anlass rückstandslos storniert werden konnten. Dem Finanzamt sollen durch das Handeln der Angeklagten Vermögensnachteile im sechsstelligen Bereich entstanden sein.

Zu diesem Termin hat das Gericht keine Zeugen geladen.

01.09.2021

09:00 Uhr

Saal 8

gegen

X (Melle)

wegen Verstoßes gegen das BtMG u.a. (Melle u.a.)

Schöffengericht:

Vorsitzende: Richterin am Amtsgericht Dr. Sinn

Handel mit Betäubungsmitteln getrieben?

Dem heute 24-jährigen Angeklagten wird vorgeworfen, im Zeitraum 2019 bis 2020 unter anderem mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge Handel getrieben zu haben. Der Angeklagte soll im Dezember 2019 in seiner Wohnung insgesamt 58,8 Gramm Amphetamin, 12,9 Gramm Marihuana und 31 Ecstasytabletten aufbewahrt und selbst u.a. 6,5 Gramm MDMA bei sich getragen haben. Im März 2020 soll der Angeklagte gewinnbringend 3,4 Gramm Amphetamin und eine Ecstasytablette an einen Jugendlichen verkauft haben.

Dem Angeklagten wird zudem neben dem Vorwurf eines Diebstahls unter Mitführens eines Klappmessers sowie eines weiteren, versuchten Vermögensdelikts auch vorgeworfen, im September 2020 im Verkehr ein Fahrzeug (E-Scooter) geführt zu haben, obwohl er in Folge des Genusses berauschender Mittel nicht in der Lage war, das Fahrzeug sicher zu führen.

Zur Aufklärung der Taten hat das Gericht vier Zeugen und einen Sachverständigen geladen.

Kontakt:

RiAG Christian Koch

Telefon: 0541-315-2297

Telefax: 0541-315-6621

E-Mail: christian.koch3@justiz.niedersachsen.de